Dienstag, 28. Oktober 2008

Terror

Die Terrorattaken wie 9/11, London oder Madrid im besonderem haben viel Veränderung im Denken und weltpolitischen Geschehen gebracht.
Die Überwachung ist seitdem vehement und weltweit verstärkt worden, insbesondere der Patriot Act in den USA hat Möglichkeiten geschaffen die ein 1984 nicht mehr als reine Fiktion erscheinen lassen.

Präsident Bush hat präsidiale Verfügungen unterschrieben, die ihm und den ihm folgenden Präsidenten die alleinige Macht zugestehen, das Kriegsrecht aufzurufen und die Gesetze zum Schutz der persöhnlichen Freiheiten aufzuheben. Dies verleiht ihm diktatorische Vollmachten ohne Einschränkungen der Gewaltenteilung.

Einige erwähnenswerte Veränderungen die er zum Schutz gegen den Terror errungen hat:

Die Regierung kann Bürger ohne Anklage, Prozess und das Recht auf Verteidigung durch einen Rechtsanwalt, lebenslang einsperren.

Präsidiale Verfügung #10999 gestattet der Regierung das gesammte Verkehrs- und Transportwesen zu übernehmen.

Präsidiale Verfügung #11000 gestattet der Regierung Bürger zum Arbeiten unter Überwachung in Arbeitsbrigaden zu zwingen.

Präsidiale Verfügung #11921 gestattet dem Präsident einen nicht näher definierten Notstand aufzurufen. Der Kongress darf diese Aktion 6 Monate lang nicht überprüfen.

Die Regierung behält sich das Recht vor, alle Finanzmittel zu konfiszieren: Geld, Edelmetalle und alles andere falls ein Notstand aufgerufen wird.
( Aus einem Brief des Finanzministeriums vom 12.08.2005)

Laut einem Gesetzesvorschlag vom Kongressabgeordneten Sensenbrenner müssen alle Bürger ihre Mitbürger ausspionieren und gegebenenfalls sogar versteckte Mikrofone und Rekorder tragen. Bei Weigerung würde eine Mindestrafe von 2 Jahren automatisch erfolgen.
(Ein neues Gesetz wird momentan verabschiedet. Der "Homegrown Terrorism Prevention Act". Die Auslegung des neuen Gesetzes ist dabei ebenso breit gefächert wie undurchschaubar in der endgültigen Auswirkung. Fest steht jedoch: es wird ein weiteres Gesetz erschaffen das Bürger in Ihren Rechten auf Selbstbestimmung und freie Meinungsäußerung beschneidet.)

Senatsgesetz #1873 gestattet es der Regierung Bürger gegen deren Willen ungetestete Impfstoffe aufzuzwingen.

Das Amt für Nahrungs- und Arzneimittelsicherheit meint, Bürger hätten kein Recht zu erfahren welche Nahrungsmittel gentechnisch verändert worden sind.
(Studien belegen das mitlerweile ca. 75% der amerikanischen Lebensmittel gentechnisch manipuliert worden sind.)

Unter dem CAFTA- Vertrag wird der Handel und Verkauf von Vitamin- und Mineralstoffpräparaten illegal werden.

Das Patriot Act Gesetz gestattet ferner:
Geheime FBI Durchsuchungen Zuhause und am Arbeitsplatz.
Geheime Überwachung des Telefons und der Internetaktivitäten.
Geheime Überprüfung der Bankdaten, Kreditkarteninformationen sowie aller anderen Finanztransaktionen.
Geheime Überprüfung der Bücherkäufe und aus Büchereien ausgeliehenen Büchern.
Geheime Überprüfung der Reiseaktivitäten, der medizinischen und geschäftlichen Unterlagen.
Das Einfrieren von Geldern und Wertgegenständen ohne Vorankündigung.
Die Schaffung von geheimen Flug- und Reiseverbotslisten.

Was bewirken die geschaffenen Gesetze? Zumindest keine 100% Sicherheit. Nicht für den einzelnen Bürger.
Dennoch findet dieses neue Rechtssystem in der westlichen Welt immer mehr Zuspruch.
Auch in Deutschland haben die Grenzen zur Überwachung des einzelnen Bürgers schon lange den Sprung geschafft der die Unantastbarkeit des Einzelnen in Frage stellt.
Wen wunderts? Schließlich haben sich die angeblichen Terrorristen vorwiegend in Deutschland gebildet und formiert.
Ich für meine Person zweifel die offizielle Version von 9/11 und den folgende Attaken an.
Es gibt zuviele Ungereimheiten. Nicht nur die Putoptionen haben meinen Argwohn erweckt, ebenfalls die Tatsache der plötzlichen Zusammenstürze beider Türme und der folgenden Einsturz von WTC 7. Der kurz zuvor abgeschlossenen neue Mietvertrag für´s WTC mit abgeschlossener Versicherung speziell gegen Terrorataken. Das 5*5 Meter große Loch im Pentagon. u.s.w.
Die Liste der mysteriösen Umstände ist lang und ich möchte nicht alles hier erörtern.
Literatur zu dem Thema findet man in Büchern und Internetseiten zuhauf.
Und jeder muß sich sein eigenes Bild schaffen. Da vieles im Verborgenen bleibt und der Öffentlichkeit als Information nicht zugänglich gemacht wird, bleibt uns auch nichts weiter übrig als die Informationen zusammenzutragen die wir erhalten können und uns unseren Reim darauf zu machen.
Dennoch empfinde ich die Tendenz zum totalitären Überwachungsstaat als sehr bedenklich.
Auch wenn der einzelne nichts zu verbergen hat, sollten wir nicht unsere Geschichte vergessen.
Hitler hat seinen Krieg auf Lügen aufgebaut. Sein inszenierter Reichstagsbrand und der angebliche Überfall Polens auf Deutschland sollte auf immer in unseren Köpfen bleiben wenn wir die Schlagzeilen der aktuellen Presse lesen.

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